Landesverband

Europäer*innen fordern Einhaltung der Menschenrechte

Der 10. Dezember ist der internationale Tag der Menschenrechte. An diesem Tag wird der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte aus dem Jahr 1948 durch die Vereinten Nationen gedacht. Aus Anlass dieses Gedenktages fordern Europa-Union und Junge Europäische Föderalisten – JEF im Südwesten die Regierungen in Europa auf, sich für die Einhaltung der Menschenrechte einzusetzen:

Es finden nach wie vor Menschenrechtsverletzungen Mitten in Europa statt; auch innerhalb der EU. „Dem dürfen wir nicht tatenlos zusehen“, so die Landesvorsitzende der Europa-Union in Baden-Württemberg, Evelyne Gebhardt MdEP. Am Beispiel von Belarus zeige sich nicht nur, dass es mitten in Europa noch immer gefährliche Diktatoren gebe, sondern dass Mitten in Europa weiterhin Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit mit Füßen getreten werden. „Wir erwarten von der neuen Bundesregierung, dass sie von Anfang an gegen Menschenrechtesverletzungen vorgeht und auch was die Rechtsstaatlichkeit betrifft keine Kompromisse eingeht – auch nicht mit Blick auf die polnische und ungarische Regierung“, so Gebhardt weiter. Die Bürger und Bürgerinnen müssten sich darauf verlassen können, dass ihre Rechte und Freiheiten in Europa um jeden Preis verteidigt werden.

Auch die Landesvorsitzende der Jungen Europäischen Föderalisten Baden-Württemberg, Roberta Walser, unterstützt diese Forderung. „Der Tag der Menschenrechte erinnert uns daran, dass diese – nicht nur in Zeiten der Pandemie – auf keinen Fall selbstverständlich sind, sondern immer wieder verteidigt werden müssen. Für alle Menschen.“ Man dürfe schwere Menschenrechtsverletzungen nicht hinnehmen und müsse unterdrückten und bedrohten Menschen überall auf der Welt beistehen und für sie eintreten. Das dürfe aber nicht nur ein leeres Versprechen bleiben, so Walser.