Auf Einladung der AG Donaustrategie berichtete der Europaabgeordnete Michael Theurer in einer Runde mit Experten aus dem Land über den aktuellen Stand zur EU-Donaustrategie. Er freue sich als Mitglied der Europa-Union, dass der Landesverband Baden-Württemberg dem Thema Donau eine wichtige Bedeutung zumesse, so Theurer. Als Mitglied im Regionalausschuss des Europäischen Parlaments und als stellvertretender Vorsitzender des überparteilichen Donau-Forums im Parlament konnte er über die aktuellen Beratungen in Brüssel und Straßburg berichten. Dem Europäischen Parlament sei die bessere Einbeziehung der Zivilgesellschaft in die Donaustrategie ein besonderes Anliegen. Gerade für Baden-Württemberg würden sich über wirtschaftliche und gesellschaftliche Kontakte viele Chancen auftun. In der laufenden Finanzperiode bis 2013 sei allerdings nicht mit zusätzlichen Finanzmitteln zu rechnen. Die Verhandlungen für die Finanzperiode ab 2014 hätten gerade begonnen. Hier werde über einen eigenen Topf für sog. Makro-Regionen wie die Donau diskutiert. Es werde sich zeigen, ob auch im Rahmen der Zuschneidung der neuen Gebietsabgrenzungen der Donauraum besonders berücksichtigt werde. Für die aktuelle Förderperiode sei daran zu denken, ob nicht abgeflossene Mittel innerhalb der Regionalpolitik nicht für Kooperationsprojekte entlang der Donau umgeschichtet werden könnten.

In der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass die große Chance besteht, die Donaustrategie mit eigenen Impulsen aus Baden-Württemberg mit Leben zu füllen. An der Expertenrunde nahmen u.a. teil: Der Osteuropabeauftragte der Landesregierung Heinz Kälberer, der Leiter des Steinbeis-Europa-Zentrums Prof. Dr. Norbert Höptner, der Leiter des Donau-Büros Ulm Peter Langer, der Leiter der Stabsstelle für europäische und internationale Zusammenarbeit der Stadt Stuttgart Alexander Kreher, der Leiter des Europa-Zentrums Florian Setzen, die Europabeauftragte des Rems-Murr-Kreises Irina Stotz, Dr.  Frank Speier und Thomas Schwara als Vertreter des Wirtschaftsministerium und Christine Kohler als Vertreterin des Sozialministeriums.


15.06.2012 | 2193 Aufrufe