Im Rahmen eines von der AG Donaustrategie veranstalteten Hintergrundgespräches mit Experten aus Verwaltungen, Politik und Wirtschaft berichtete der Vorsitzende des Europaausschusses des Landtags, Peter Hofelich MdL über die Rolle des Landesparlaments. Im Landtag bestehe nach wie vor ein großes Interesse an europäischen Fragen und insbesondere an der Donaustrategie. Der Europaausschuss habe sich im Landtag etabliert. Eine seiner zentralen Aufgaben sei die parlamentarische Begleitung der sog. Kleinen Außenpolitik des Landes. Baden-Württemberg habe bei der Initiierung der Donaustrategie eine zentrale Rolle gespielt und sei jetzt einer ihre wichtigen Motoren.Der Landtag wolle bei der nun anstehenden Umsetzung eine eigene Rolle spielen. Noch sei die Donaustrategie nicht allen Bürgerinnen und Bürgern bekannt. Daher müsse es viele konkrete Projekte geben, bei denen die Bürger aus den Donauländern in Kontakt treten könnten. Ein weiteres wichtiges Thema sei die Verwaltungszusammenarbeit. Hier könne das Land mithelfen, in einigen Donauländern eine funktionsfähige Verwaltung aufzubauen.


15.06.2012 | 1886 Aufrufe